Ihr Rücktritt kam überraschend – nun spricht Bärbel Bas erstmals ausführlich über die Gründe. In der ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Bärbel Bas“ äußert sich die ehemalige Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende sowohl zu ihrer persönlichen Belastung und ihrer verstorbenen Stieftochter als auch zu den politischen Konflikten innerhalb der Koalition. Dabei spart sie weder an Kritik an der Union und Bundeskanzler Friedrich Merz noch an ihrer eigenen Partei.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Das Gespräch und die filmische Begleitung von Bas werden am Montag (2. November) um 21.45 Uhr in einer 30-minütigen Fassung im Ersten und ab 22.15 Uhr in einer 60-minütigen Fassung im WDR Fernsehen ausgestrahlt. Zudem gibt es die 60‑minütige Fassung in der ARD Mediathek. Lesen Sie auch: Die Stieftochter von Bärbel Bas war nur fünf Jahre jünger
Bärbel Bas: Tod ihrer Stieftochter führte zum Rücktritt
Zu den persönlichen Gründen für ihren Rücktritt sagt Bärbel Bas, dass sie und ihre Ende September an einer Krebserkrankung verstorbene Stieftochter „eine sehr enge Beziehung“ gehabt hätten: „Wir waren sehr eng zusammen über viele Jahre.“ Die Begleitung ihrer Stieftochter im Hospiz habe „ziemlich viel Kraft abgesaugt. Und ich hatte den Kopf nicht frei für Dienstliches, für Politisches. Und ich wusste, ich brauche länger, ich kann nicht sofort wieder zurück.“ Für viele sei ihr Rücktritt überraschend gewesen: „Für mich nicht ganz so überraschend, weil ich schon im Laufe des Septembers merkte, dass mir die Kraft ausgeht.“
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Über ihr persönliches Befinden während der letzten Wochen sagt sie: „Es ist schon manchmal schwer, morgens überhaupt aufzustehen, wenn man sich fragt: Wofür?“ Um da wieder rauszukommen, brauche sie Zeit, die ihr aber in ihren politisch herausragenden Ämtern keiner gebe.
Angriffe seitens CDU/CSU trotz gemeinsam getroffener Absprachen
Bas spricht auch über die politischen Hintergründe ihres Rücktritts: „Es gab ja auch immer von Seiten der verschiedenen Unionskollegen diese Angriffe, ich würde meine Arbeit nicht machen.“ Dem Kanzler habe sie gesagt: „Das werde ich mir auch nicht mehr lange gefallen lassen. Das hab ich ihm gesagt. Weil es auch unfair war, weil das war ja alles abgesprochen. Zeitpläne waren abgestimmt, wir haben gemeinsam im Koalitionsausschuss diese Dinge besprochen.“
Bas erklärte, die Spitzen der Koalition inklusive Kanzler Merz hätten beschlossen, dass ein Entwurf für die Rentenreform auf keinen Fall vor den Landtagswahlen Ende September vorgelegt werde: „Das war die Absprache“, so Bas. „Und das wussten auch alle, dass das im Oktober kommt, das Paket. Und trotzdem wurde jeden Tag gesagt: ‚Sie legt nichts vor, sie hätte das schon im Sommer machen sollen.’“ Zum Thema: Trauer, Verletzungen, Streit: Warum Bärbel Bas unbedingt gehen wollte
Besonders hart kritisierte Bas den CDU-Abgeordneten Christian von Stetten, der in Interviews Bas’ Ablösung gefordert hatte. „Sowas sagt man nicht als Koalitionspartner über eine eigene Ministerin. Da merkt man: Da wurde eine Kampagne gefahren, die am Ende heißt: Die SPD blockiert.“ Bas betont aber, dass sie aus den geschilderten persönlichen Gründen „wahrscheinlich“ auch zurückgetreten wäre, wenn es keine öffentliche Kritik von Seiten des Koalitionspartners gegeben hätte.
Über Kanzler Merz: „Er hat mir auch versichert, er kümmert sich. Es hat aber keinen Anklang gefunden“
Bundeskanzler Merz habe sie vor dem Tod ihrer Stieftochter über ihre private Lage informiert: „Er hat mir signalisiert, ich soll mir die Zeit nehmen, die ich brauche.“ Bas erklärt, dass sie sich beim Kanzler auch über die Angriffe aus dessen Partei beschwert habe: „Er hat mir auch versichert, er kümmert sich. Es hat aber keinen Anklang gefunden.“
Vom Kanzler persönlich habe sie sich nicht angegriffen gefühlt: „Allerdings war ich etwas irritiert, als ich im Nachgang, jetzt nach meinem Rücktritt, hörte, was so alles gesagt worden wäre.“ Sie habe nur gelesen, dass Merz in einem Hintergrundgespräch gesagt habe, sie sei in Berlin nicht präsent: „Obwohl er meine Situation kannte. Ich weiß nicht, ob das stimmt.“ Über ihren Rücktritt habe sie mit dem Kanzler nie gesprochen – Merz sei von Lars Klingbeil darüber informiert worden.
„Es ist schon manchmal schwer, morgens überhaupt aufzustehen, wenn man sich fragt: Wofür?“
Bärbel Bas
Bas klagt auch über ungenügende Unterstützung seitens der SPD
Bas beklagte auch mangelnde Rückendeckung aus der SPD: „Es waren ja beide Seiten. Auch aus meiner Partei hätte ich mir manchmal mehr Unterstützung gewünscht. [...] Die Kritik aus den eigenen Reihen, die kam ja auch schon über die Sommerpause.“ Bas’ Vorschlag, die sogenannte Rente mit 63 abzuschaffen, war auch aus Reihen der SPD hart kritisiert worden. Auf die Frage nach dem größten Versäumnis der SPD beschrieb Bas, dass die Partei ihre Positionen oft inhaltlich nicht richtig geklärt und sich zu oft mit Nebenthemen beschäftigt habe.
Appell an die Regierungskoalition
Bas sagt, dass sie auf die in ihrer Rücktrittserklärung enthaltene Kritik an der Union verzichtet hätte, wenn sie das Ausmaß des dadurch ausgelösten Koalitionsstreits vorhergesehen hätte. Der Grund, diese Kritik in ihrer Erklärung zu äußern, sei gewesen: „Ich will, dass es besser wird. Ich möchte, dass diese Koalition ihre Arbeit macht und zusammenhält und dass sie sich untereinander mehr vertrauen. Ich hab das Vertrauen nicht gespürt zum Ende.“ Ihr Appell an die Koalition: „Ihr müsst besser miteinander umgehen. Sonst wird das nix.“
Bas steht weiter zum von ihr mitinitiierten Reformpapier der Rentenkommission: „Bei dem Konstrukt, wenn wir das umsetzen, dann wird es für alle in Zukunft besser. [...] Wir brauchen in jedem Fall Härtefallregelungen. [...] Es war ein Kompromiss. Ich hätte den Kompromiss getragen.”
Bärbel Bas: „Keiner will sich schwach zeigen in diesem harten politischen Geschäft“
Bas konstatiert bei Markus Feldenkirchen eine große Härte in der Politik: „Oft gibt es kaum Menschlichkeit in diesem politischen Betrieb. Selbst wenn Menschen länger krank sind, wird da kaum drüber gesprochen. Es gibt so eine Art Schweigekultur, weil keiner will sich schwach zeigen in diesem harten politischen Geschäft. Ich wusste, ich brauche viel länger als ein paar Wochen. Ich hab die Kraft gerade nicht. Aber dann musst du auch einen Schnitt machen und sagen, dann muss ich Platz machen für jemand, der die Kraft hat und die Power, weil das Geschäft geht weiter.”
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Die ARD-Sendung „Konfrontation: Markus Feldenkirchen trifft Bärbel Bas“ wird am Montag, den 2. November, um 21.45 Uhr im Ersten in einer 30-minütigen Fassung und ab 22.15 Uhr in einer 60-minütigen Fassung im WDR‑Fernsehen ausgestrahlt. Die Sendung ist auch in der ARD‑Mediathek verfügbar.
pau/dpa
