Franziska Giffey on Instagram: "In dieser Woche haben Linke, Grüne und SPD in den Vorgesprächen zu Sondierungen für eine mögliche gemeinsame Koalition etwas Selbstverständliches vereinbart: das klare Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens, für eine Stadt, in der Gewalt und Terror weder verherrlicht noch relativiert werden, in der das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt wird, in der jegliche Form von Antisemitismus keinen Platz hat und Polizei und Verfassungsschutz in ihrem Auftrag gestärkt werden, jüdisches Leben in Berlin zu schützen. Dass sich einen Tag später, 120 Linken-Politiker öffentlich gegen diese Einigung mit SPD und Grünen stellen, ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar und auch nicht zu akzeptieren. Dass in Chats der Linken, davon die Rede ist, dass die Partei mit der Antisemitismus-Vereinbarung „offensichtlich vor Faschisten das Knie beugt.“, „sich schon jetzt bei Vorsondierungen so zum Hund macht“ und das Papier als „Versagen“ und „absolut wahnwitzig“ bezeichnet wird, offenbart eine Radikalität, die mit verantwortungsvollem Regierungshandeln in der deutschen Hauptstadt nichts gemein hat. Dass Vertreter der Linke gemeinsam mit Terror-Unterstützern demonstrieren, finde ich schockierend. All das sind so grundsätzliche Positionierungen, die in der Linken fest verankert sind, und vollkommen den Werten der Sozialdemokratie von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität widersprechen. Ein solches Verhalten ist schädlich für unsere Stadt. Nach allem, was ich in der letzten Woche erlebt habe, komme ich ganz klar zu einem Schluss: „Eine Koalition mit der Linkspartei in Berlin einzugehen und mit diesen radikalen Positionen in der Regierung zusammenzuarbeiten, halte ich für nicht vertretbar. Eine klare und unmissverständliche Positionierung aller drei Verhandlungspartner zum Thema Antisemitismus war und ist Voraussetzung für weitere Sondierungen und Koalitionsverhandlungen. Wenn dies nicht glaubwürdig erfolgt und von den Parteimitgliedern mitgetragen wird, können die Verhandlungen aus meiner Sicht nicht fortgeführt werden.“"
298 likes, 119 comments - franziskagiffey on October 11, 2026: "In dieser Woche haben Linke, Grüne und SPD in den Vorgesprächen zu Sondierungen für eine mögliche gemeinsame Koalition etwas Selbstverständliches vereinbart: das klare Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens, für eine Stadt, in der Gewalt und Terror weder verherrlicht noch relativiert werden, in der das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt wird, in der jegliche Form von Antisemitismus keinen Platz hat und Polizei und Verfassungsschutz in ihrem Auftrag gestärkt werden, jüdisches Leben in Berlin zu schützen. Dass sich einen Tag später, 120 Linken-Politiker öffentlich gegen diese Einigung mit SPD und Grünen stellen, ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar und auch nicht zu akzeptieren. Dass in Chats der Linken, davon die Rede ist, dass die Partei mit der Antisemitismus-Vereinbarung „offensichtlich vor Faschisten das Knie beugt.“, „sich schon jetzt bei Vorsondierungen so zum Hund macht“ und das Papier als „Versagen“ und „absolut wahnwitzig“ bezeichnet wird, offenbart eine Radikalität, die mit verantwortungsvollem Regierungshandeln in der deutschen Hauptstadt nichts gemein hat. Dass Vertreter der Linke gemeinsam mit Terror-Unterstützern demonstrieren, finde ich schockierend. All das sind so grundsätzliche Positionierungen, die in der Linken fest verankert sind, und vollkommen den Werten der Sozialdemokratie von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität widersprechen. Ein solches Verhalten ist schädlich für unsere Stadt. Nach allem, was ich in der letzten Woche erlebt habe, komme ich ganz klar zu einem Schluss: „Eine Koalition mit der Linkspartei in Berlin einzugehen und mit diesen radikalen Positionen in der Regierung zusammenzuarbeiten, halte ich für nicht vertretbar. Eine klare und unmissverständliche Positionierung aller drei Verhandlungspartner zum Thema Antisemitismus war und ist Voraussetzung für weitere Sondierungen und Koalitionsverhandlungen. Wenn dies nicht glaubwürdig erfolgt und von den Parteimitgliedern mitgetragen wird, können die Verhandlungen aus meiner Sicht nicht fortgeführt werden.“".
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